Montag, 19. März 2012

Konsequente Umsetzung des Konjunkturprogramms

Wer in den letzten zwei Jahren aufmerksam durch die Stadt gefahren ist, dem ist sicherlich aufgefallen, in Aachen wurde kräftig saniert, umgebaut und neu gebaut.

30 Millionen Euro konnte die Stadt Aachen aus dem Konjunkturpaket II abrufen, 30 Millionen Euro hat sie bis zum Stichtag am 31.12.2011 punktgenau abgerufen. Alle zur Verfügung stehenden Mittel wurden erfolgreich genutzt. Das ist eine enorme Leistung der Verwaltung wie Harald Baal, Fraktionsvorsitzender der CDU, bemerkt:

„Die Stadt hat das Konjunkturprogramm umfassend bis auf den letzten Euro umgesetzt. Es ist schon eine Leistung, in so kurzer Zeit eine solche Summe zielgerichtet für die Stadt und die Region zu nutzen.“

Eine Sichtweise, die Ulla Griepentrog, Fraktionssprecherin der GRÜNEN, teilt: „Zwei Drittel des Geldes flossen in den Bildungsbereich. So konnten an 24 öffentlichen Schulen, an fünf private Schulen und acht Kindertagesstätten Umbauten zur energetischen Sanierung, zur Instandhaltung oder zum U3-Ausbau umgesetzt werden. Das alleine ist schon eine Mammutaufgabe.“

Die restlichen ca. 10 Millionen Euro sind in die Modernisierung der Infrastruktur der Region geflossen. Eine „Gewinnerin“ des Konjunkturpaketes war hier sicherlich die Feuerwehr. Mit über drei Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II wurde der Neubau einer gemeinsamen Leitstelle für Stadt und StädteRegion an der Stolbergerstraße gefördert.

Ein Bau, der in dieser Art - so Harald Baal - sicherlich ohne die Konjunkturmittel nicht möglich gewesen wäre.

Das Konjunkturpaket II

Der Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes, wie das Konjunkturprogramm II in vollständiger Länge heißt, wurde 2009 von der Bundesregierung beschlossen, um die Auswirkungen der Finanzkrise zu mildern und die Rezession im Winterhalbjahr 2008/09 zu überwinden. Das Programm hatte bundesweit einen Gesamtumfang von 30 Milliarden Euro.

Alle Maßnahmen, die im Rahmen des Konjunkturprogramms II durchgeführt wurden, wurden vom Bund mit 75% gefördert, vom Land mit 12,5%. Der Eigenanteil der Kommunen beträgt jeweils 12,5%.

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