Freitag, 16. Oktober 2009

Christdemokraten und Grüne schließen Koalitionsverhandlungen erfolgreich ab

CDU und GRÜNE haben die Koalitionsverhandlungen am Donnerstagabend erfolgreich abgeschlossen. Der Text des endverhandelten Koalitionspapiers wird am Wochenende an die Mitglieder beider Fraktionen, zur Vorbereitung auf die in der nächsten Woche tagenden Gremien, zugesandt.

Der Parteitag der GRÜNEN findet am 21.10.09 in der Aachener Gaststätte Franz statt, die CDU tagt am 22.10.09 in den Burtscheider Kurparkterassen.

Beide Fraktionen sind guter Dinge, dass die jeweiligen Mitgliederversammlungen in der ausgehandelten Koalitionsvereinbarung zustimmen werden. Während der ganzen Verhandlungsphase standen die Mitglieder der Verhandlungskomissionen in engem Kontakt mit ihren Fraktionen und haben diesen über Verhandlungsfortschritte berichtet. Es ist in beiden Fraktionen eine positive Grundstimmung und der Wille, in den nächsten fünf Jahren die Stadt gemeinsam zu gestalten, deutlich erkennbar.

Ein wichtiges Anliegen, das von CDU und GRÜNEN im Vertrag festgeschrieben worden ist, ist die Verbesserung der Bürgerbetweiligung. Hier möchten Christdemokraten und GRÜNE ganz neue Wege gehen. Inhaltliche Schwerpunkte des Koalitionspapiers sind Klimaschutz, Stadtentwicklung, Integration und Bildung.