Montag, 3. Mai 2021

Haushalt genehmigt

Nach der Genehmigung durch die Bezirksregierung und der Verkündung am 01. Mai ist die im März durch den Rat beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 nun rechtskräftig. Die im Haushalt verankerten Projekte können nun von der Verwaltung in Angriff genommen werden.

Unsere Fraktionsvorsitzende, Iris Lürken, erklärt dazu: „Der Haushalt trägt an vielen Stellen die Handschrift der CDU. Wir haben uns erfolgreich gegen eine Erhöhung der Steuerhebesätze eingesetzt. Der Haushalt setzt zudem auf langfristige finanzielle Stabilität. Besonders freut uns, dass wir kommunale Corona-Hilfsmaßnahmen für unsere Innenstadt verankern konnten. Wir wollen, dass der Aachener Einzelhandel, die Gastronomie und viele andere ab dem Ende der pandemiebedingten Beschränkungen wieder voll durchstarten können.“

Daneben haben auch unsere Forderungen nach mehr Unterstützung für sozial benachteiligte und durch die Pandemie besonders betroffene Menschen ihren Weg in den Haushalt gefunden. Auch die Kulturschaffenden wurden nicht vergessen. Die Mittel für die freie Kulturszene wurden deutlich erhöht. Der Haushaltsplan zeigt auch, dass wir Aachen den Klimawandel ernst nehmen. Zahlreiche Maßnahmen unseres Integrierten Klimaschutzkonzeptes finden dort ihre finanzielle Grundlage.